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Artikel

Neue Kindesunterhaltstabelle

21. Januar 2022 ra_admin

OLG Dresden, Stand 01.01.2022 In Anlehnung an die bundesweit angewandte Düsseldorfer Tabelle hat das Oberlandesgericht Dresden sich auf die für…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Düsseldorfer Tabelle, Kindsunterhaltstabelle, Unterhalt Sachsen, Unterhaltstabelle

Das Nachbarrecht und die Wärmedämmung

15. Januar 2022 ra_admin

Eigentlich ging es in dem vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedenen Fall gar nicht darum ob das nachträgliche Anbringen von Wärmedämmung an…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Grenzüberbauung, Nachbarrecht, Nachbarrechtsgesetz, Wärmedämmung

Der Krankenschein im Arbeitsrecht

8. Oktober 2021 ra_admin

Einer im Inland ordnungsgemäß ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Krankenschein) kommt im Rahmen der richterlichen Beweiswürdigung regelmäßig ein hoher Beweiswert zu (BAG –…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, Krankenschein, Kündigung und Krankenschein

Streit um Corona-Impfung von Kindern bei uneinigen Eltern

21. September 2021 ra_admin

Auch bei einem einwilligungsfähigen fast 16-jährigen Kind bedarf es bei einer Corona-Schutzimpfung eines „Co-Konsenses“ mit den sorgeberechtigten Eltern. Können diese…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Corona-Impfung, Familienrecht

Neues von Bäumen an der Grundstücksgrenze

1. Juli 2021 ra_admin

Der Fall kommt aus Pankow/Weißensee. Unmittelbar an der gemeinsamen Grenze steht seit ca. 40 Jahren eine inzwischen etwa 15 m…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Baum an Grundstücksgrenze, herüberhängende Äste

Keine Maskenpflicht in Schulen! Klage an die Familiengerichte frei!

12. Mai 2021 ra_admin

Mit Beschluss des AG Weimar vom 08.04.2021, Az. 9 F 148/21, untersagte es dasAmtsgericht Schulleitungen und Lehrern einer staatlichen Regelschule…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Maskenpflicht, Maskenpflicht in Schulen

Aktuelles Urteil zur Unfallregulierung

16. April 2021 ra_admin

Wer unverschuldet in einen Verkehrsunfall gerät, hat zwar grundsätzlich Anspruch auf Ersatz all seiner unfallbedingten Schäden, allerdings weichen in soweit…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Unfall, Unfallregulierung, Verkehrsunfall

Verkehrsunfall – Was nun?

6. Februar 2021 ra_admin

Schlechte Witterungs- und Straßenverhältnisse, ein stark befahrener Parkplatz desSupermarkts oder ganz einfach aus heiterem Himmel. In einen Verkehrsunfall kann man…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Verkehrsunfall

Neue Unterhaltsbeträge 2021

15. Januar 2021 ra_admin

Am 03.11.2020 wurde durch den Justizminister die 3. Verordnung zur Änderung derMindestunterhaltsverordnung erlassen. Damit ergaben sich ab 01.01.2021 höhere Beträge…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Mindesunterhalt, Unterhalt, Unterhalt 2021, Unterhaltsbeträge 2021

Die Erbausschlagung – ein Schuss, der auch nach hinten losgehen kann

9. Januar 2021 ra_admin

Von einem Ehepaar war der Mann verstorben. Beide Eheleute hatten eine einzige Tochter (T), die wiederum nur ein einziges –…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Erbausschlagung

Die Erben – und wo sie überall versteckt sein können

ra_admin

Das ist ein realer Fall. Deshalb muss ich ihn sehr allgemein schildern. Er soll aber helfen, den Blick für das…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Erben, Erbrecht

Ein Testament – geht das überhaupt noch?

20. Dezember 2020 ra_admin

Dazu, ob jemand noch in der Lage ist, wirksam ein Testament errichten zu können (Testierfähigkeit), gibt es eine neuere Entscheidung…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Testament

Wie verhalte ich mich richtig nach einem Verkehrsunfall?

ra_admin

Ein Verkehrsunfall ist meist ein sehr erschütterndes, oft auch folgenreiches Ereignis. Um im Nachgang zu seinem Recht zu kommen, gilt…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Vehrkehrsunfall

Geschenkt ist geschenkt – oder doch nicht?

ra_admin

Bereits seit 2002 bestand die Lebensgemeinschaft, um die es hier geht. Im Jahr 2011 dannkauften die Tochter und ihr Lebensgefährte…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Lebensgemeinschaft, Schenkung

Amazon haftet nicht für irreführende Kundenrezensionen

ra_admin

Auch wenn die irreführende Bewertung eines Kunden, z.B. Tapes seien sofort schmerzlindernd nicht gesichert nachweisbar ist, haftet der Portalbetreiber deswegen…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Amazon, irreführende Kundenzension

Unfall, wer hilft?

ra_admin

Nach einem Verkehrsunfall darf ein Geschädigter sofort einen Rechtsanwalt mit der Geltendmachung seiner Schadensersatzansprüche beauftragen und zwar unabhängig davon, ob…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Unfall, Unfallhilfe, Verkehrsrecht, Verkehrsunfall

Kein Wegerecht durch Gewohnheitsrecht

ra_admin

In einem Fall aus dem Raum Aachen hatte die Eigentümerin von Grundstücken, auf denen sich ein Weg befindet, den die…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Gewohnheitsrecht, Wegerecht

Haftung des Kfz-Halters bei Verstoß gegen die Parkordnung

ra_admin

Vor dem Bundesgerichtshof (XII ZR 13/19) ging es darum, ob der Betreiber eines privaten Parkplatzes vom Halter eines unter Verstoß…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Haftung KFZ-Halter, Parkordnung

Die Bäume und das Laub

ra_admin

Kein Anspruch auf Beseitigung von Birken auf dem Nachbargrundstück bei Einhaltung des Grenzabstands und auch kein Anspruch auf eine Laubrente.…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: fremdes Laub, Laubfall, Laubrente

Pflichtteilsrecht und Pflichtteilsanspruch

ra_admin

Gibt es da einen Unterschied? Die Antwort lautet ja. Das Pflichtteilsrecht der Abkömmlinge,der Eltern und der Ehegatten des Erblassers (§§…

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Veröffentlicht in: Artikel Abgelegt unter: Pflichtteilsanspruch, Pflichtteilsrecht

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