Der Fall kommt aus Glauchau. 1962 hat der VEB Kommunale Wohnungsverwaltung in einer Baulücke ein Mehrfamilienwohnhaus errichtet, das jedoch ohne…
Ich befinde mich gerade in den gelben Wochen. So kann man die Tatsache, dass man aktuell gerade arbeitsunfähig krankgeschrieben ist,…
Gastwirt Gustav verstarb ledig und kinderlos. Auf einem Notizzettel eines Brauereiblocks (JEVER) hatte er eigenhändig Folgendes aufgeschrieben: „Babsi kriegt alles…
Der Fall kommt aus Plauen und Frankfurt an der Oder. Das zuständige Gericht sitzt in Potsdam. Und das Nachlassgrundstück, um…
In einem bemerkenswerten Urteil vom 26.09.2023 (IX R 13/22) hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass der entgeltliche Erwerb von Anteilen…
Stellen Sie sich vor, Sie waren im Urlaub und nach Ihrer Rückkehr brummt die Außeneinheit einer Luft-Wasser-Wärmepumpe Ihres Nachbarn gleich…
Zum 01.01.2024 wurde die geltende Unterhaltstabelle einer Änderung zugeführt. ImVergleich zum Jahr 2023 ergeben sich folgende Änderungen: Altersstufe 2023 2024…
Mängel am Dach des WEBALU nicht verjährt Entgegen der Ansicht des Landgerichts Zwickau ist der Schadensersatzanspruch gegen das seinerzeitige Architekturbüro…
Der Fall kommt aus Meerane und ist in letzter Instanz mit Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden (9 U 1923/22) vom…
Jeder Kraftfahrer weiß, dass im B reich von gleichrangigen Straßen – also ohne anderweitige Vorfahrtsregel durch Schilder oder Ampeln –…
Zum 01.01.2023 haben sich die für eine Unterhaltsberechnung zu Grunde zu legenden Leitlinien – insbesondere die des OLG Dresden –…
OLG Dresden, Stand 01.01.2022 In Anlehnung an die bundesweit angewandte Düsseldorfer Tabelle hat das Oberlandesgericht Dresden sich auf die für…
Eigentlich ging es in dem vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedenen Fall gar nicht darum ob das nachträgliche Anbringen von Wärmedämmung an…
Einer im Inland ordnungsgemäß ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Krankenschein) kommt im Rahmen der richterlichen Beweiswürdigung regelmäßig ein hoher Beweiswert zu (BAG –…
Auch bei einem einwilligungsfähigen fast 16-jährigen Kind bedarf es bei einer Corona-Schutzimpfung eines „Co-Konsenses“ mit den sorgeberechtigten Eltern. Können diese…
Der Fall kommt aus Pankow/Weißensee. Unmittelbar an der gemeinsamen Grenze steht seit ca. 40 Jahren eine inzwischen etwa 15 m…
Mit Beschluss des AG Weimar vom 08.04.2021, Az. 9 F 148/21, untersagte es dasAmtsgericht Schulleitungen und Lehrern einer staatlichen Regelschule…
Wer unverschuldet in einen Verkehrsunfall gerät, hat zwar grundsätzlich Anspruch auf Ersatz all seiner unfallbedingten Schäden, allerdings weichen in soweit…
Schlechte Witterungs- und Straßenverhältnisse, ein stark befahrener Parkplatz desSupermarkts oder ganz einfach aus heiterem Himmel. In einen Verkehrsunfall kann man…
Am 03.11.2020 wurde durch den Justizminister die 3. Verordnung zur Änderung derMindestunterhaltsverordnung erlassen. Damit ergaben sich ab 01.01.2021 höhere Beträge…